Rechtsprechung
KG, 16.04.1996 - 5 U 3399/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,15825) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1996, 997
Wird zitiert von ... (3)
- LG Berlin, 18.08.2021 - 101 O 76/20
Fernbehandlung - Wettbewerbsverstoß: Vollstreckungsabwehrklage bei …
Also kommt es darauf an, ob die vormals verbotenen Handlung nunmehr zulässig ist (vgl. KG NJWE - WettbR 1996, 162; KG GRUR 1996, 997); die von der Klägerin vertretene Auffassung, Gegenstand des Vollstreckungsverfahrens sei nicht, das Vorliegen bzw. Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 9 Satz 2 HWG n.F. festzustellen und es komme nur darauf an, ob sich die Rechtslage in einer Art und Weise geändert hat, die eine rechtliche Neubewertung des Vollstreckungstitels - in einem neuen Erkenntnisverfahren - nach sich ziehen könne, trifft nicht zu. - KG, 02.07.1999 - 5 W 2664/99
Aufhebung eines Ordnungsmittelbeschlusses bei Verzicht des Gläubigers auf die …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BPatG, 17.06.2002 - 30 W (pat) 77/01 Steht wie im vorliegenden Fall der Sinngehalt einer angemeldeten Bezeichnung fest, bedarf es zur Begründung des Eintragungsverbotes gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG keiner Feststellung ob und in welchem Umfang diese Bezeichnung bereits im Verkehr Verwendung findet (vgl BGH GRUR 1996, 997 - MEGA;… Althammer/Ströbele, MarkenG, 6. Aufl, § 8 Rdnr 74), zumal bei Mehrwortzeichen eine lexikalische Aufnahme derselben - ausgenommen in besonders gelagerten Fällen - nicht zu erwarten ist.